Am Monday 20 September 2004 15:18 verlautbarte Florian Weimer : > Dazu mu� das Patent rechtzeitig bekannt werden und nicht erst in den > letzten f�nf Jahren seiner Lebenszeit durchgesetzt werden. Die
Das ist eines der wirklich dicken Probleme. W�re das Patent bekannt, w�rde sich die Technik nicht durchsetzen. Also warten die Verwerter bis es sich durchgesetzt hat und genug Investitionen get�tigt sind und halten dann die Hand auf. Man m�sste beim Patentrecht einen �hnlichen Verfall haben, wie im Markenrecht. Wer seine Marke nicht benutzt und verteidigt, der hat sie verwirkt. Damit w�re dieses Verhalten erschwert. Diese U-Boot Patente machen mir jedenfalls die meisten Schwierigkeiten. Gruss Rigo
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