On Fri, Sep 24, 2004 at 11:15:47PM +0200, Stefan Wiens wrote:
> >
> > In beiden Faellen sei vorausgesetzt, dass der Clou der Erfindung in
> > der Art der Steuerung liegt und somit an der Software ablesbar ist.
>
> Bei dieser Aufzugssteuerung kann man sich fragen, worin die
> "Erfindung" konkret bestehen soll. Hat man etwa lediglich die
> Funktion, die fr�her physische Bauteile wie Schwungr�der, sp�ter dann
> RC-Glieder in analogen Motorsteuerungen ("Analogrechnern") hatten,
> durch das digitale �quivalent ersetzt? So etwas kann jeder f�hige
> Techniker entwickeln, der den entsprechenden Auftrag erh�lt. Solche
> Funktionen bieten seit Jahren z. B. in handels�bliche
> Frequenzumrichter, incl. Vormagnetisierung beim L�sen der Haltebremse
> (ruckfreie Antriebe sind auch anderswo n�tzlich). Das Absch�tzen des
> Bremsweges ist auch keine Hexerei.
Das ist ja dann, wenn ich das richtig verstanden habe, eine Frage nach
der "Neuheit" der Erfindung.
Interessanter finde ich eher Deine Anmerkung "ruckfreie Antriebe sind auch
anderswo n�tzlich":
Wenn ich nun die tolle Idee aus dem Aufzugssteuerungs-Patent auf sagen wir
mal ein F�rderband anwende, ist das dann auch eine mittelbare
Patentverletzung? Oder nicht, weil keine Aufz�ge involviert sind?
Gr��e,
Florian
--
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