Am Friday 24 September 2004 00:44 verlautbarte Martin Uecker : > > Aber, um zur Software zurueckzukommen, da gibt es klitzekleines > > Problem: Auch Software bewegt Elektronen. > > Musik bewegt Schallwellen. Romane formen Druckerschw�rze auf Papier.
Hm, ein Schallplattenspieler ist unstreitig patentierbar, eine Druckerpresse auch. Warum soll es ein MP3-player nicht sein? Man nehme einen computer, verdrahte ihn so, dass bestimmte algos ablaufen und melde ein Patent an. (Genau das hat das idea-Patent getan). Geht man mit Deiner Meinung an das Problem, dann ist eben nur das St�ck harter Verdrahtung gesch�tzt, nicht aber die idee durch eine bestimmte Kombination von Schritten eine wirksame Verschl�sselung zu erreichen. D.h. das Patent ist wertlos, weil jede Implementierung in Software ungesch�tzt w�re. Damit ist nicht die Idee gesch�tzt, sondern nur die konkrete Auspr�gung der Maschine, mithin ist es ein Urheberrecht an Maschinen. Damit wird faktisch das gesamte Patentrecht ausgehebelt, soweit irgendein Elektron beteiligt ist, denn das Elektron wird mit Hilfe von Algorithmen gesteuert. (Bleiben wir beim Aufzug): Die Mechanik eines Aufzugs ist aber altbekannt und nicht gesch�tzt. Damit erm�glicht man einen koreanischen Aufzug zum halben Preis. Das bedeutet, Thyssen muss nach Korea de-lokalisieren um weiter bestehen zu k�nnen. F�r die ganze Maschinensteuerung gelten eben die Gesetze der Softwarebranche gerade nicht. Nimm eine komplizierte Steuerung einer Einspritzpumpe. Die Komplexit�t kann zuverl�ssig gerade nicht mit reiner Mechanik realisiert werden. Gibt man den Schutz einer solchen Steuerung auf, dann bauen die Brasilianer das gleiche Ding f�r 1/3 des Geldes. Die Entwicklungskosten bestrafen den Erfinder, also warten alle, bis sie was billig klauen k�nnen. Denn im Bereich Maschinen f�hrt der Klau gerade nicht zur Verbesserung oder Beschleunigung der Entwicklung insgesamt. Die Produktzyklen und Austauschkosten sind zu hoch. Das Problem ist aber, Maschinensteuerung von Linux zu trennen. Und das schafft man auf der Seite der Patenterteilung (Rechtsbegr�ndung) eben kaum (ich habe bisher nichts �berzeugendes gesehen). BTW, gleiches gilt f�r den Sektor Telekom.. Deine Unterscheidung hat theoretisch sicher einigen Charme, sie l�st aber nicht die Probleme, die das Patentrecht zu l�sen versucht. Ich bin aber der Meinung, dass das Patentrecht durch die L�sung im Bereich Maschinen Probleme im Bereich Software macht. Und das muss bereinigt werden. Ich gebe Axel recht (der sitzt inzwischen zwischen allen St�hlen), dass man auf der Rechtsfolgenseite die meisten Chancen hat, einen Ausgleich zu finden. Ansonsten l�uft es auf einen simplen Konflikt hinaus: Maschinenbau+Telekom+Chemie gegen kleine Softwarefirmen.... Jede angenommene Totalit�t schadet den Kleinen. Auch hier hat Axel recht. (Er hat nicht immer recht ;) Gruss Rigo
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