> > Vermutlich stand in dem Gesetzestext einigermassen unumwunden und klar > > drin, welche Probleme wie von dem Gesetz geloest werden sollen. Das war > > wenigstens keine Mogelpackung. > > Keine Mogelpackung? Mit den dort angeordneten Ma?nahmen wurde praktisch kein > Problem gelost. Das waren von a bis z dreisteste Lugen.
Ich weiss nicht, welche "Probleme" mit den Nuernberger Gesetzen geloest werden sollten, so wie keiner weiss, worum es beim Verbot der digitalen Privatkopie in Wirklichkeit geht, der Gesetzgeber womoeglich auch nicht, denn sonst haette er dazu vielleicht etwas gesagt. Bestimmte "Rassenlehren" sind aber durch die Nuernberger Gesetze befoerdert worden. Insoweit waren die Gesetze, im Gegensatz zur Urheberrechtsnovelle, "keine Mogelpackung". Die Nazis waren vielleicht eine "Bewegung", aber sicher keine parlamentarische Demokratie im heutigen Sinne. Trotzdem haben sie "dem Volk" gesagt, was sie taten, jedenfalls in diesem Fall. Unsere "Liebe Popmusiker"-Regierung tut das nicht bzw nur indirekt, aus dem Gesetz selbst geht es hervor, oder jetzt am schoenen Gendarmenmarkt, nachdem alles vorbei ist. "Arschloecher" wird man also in Zukunft denken, wenn man da vorbeikommt. Und "Barackengerhard", so bloed das ist, alles nur Fassade. Aber wie gesagt, der Stoiber ist noch schlimmer. H.
