"Axel H Horns" <[EMAIL PROTECTED]> writes:

> Es steht nach Lage der Dinge ausser Zweifel, dass es Patente auf 
> computer-implementierte Erfindungen gibt, die sogar eine 
> Nichtigkeitsklage ueberstanden haben und die im Verletzungsprozess 
> gegen einen Verletzer erfolgreich durchgesetzt worden sind.

Das ist FUD in Reinstform. Der Begriff der computer-implementierten
Erfindung ist bekanntlich �u�erst breit gefa�t, soda� er sich sicher
auch auf eine Reihe von Patenten bezieht, deren Rechtm��ig niemand
ernsthaft bezweifelt.

Hendrik

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