On 10 Mar 2005, at 11:18, Sven T�rpe wrote: > So. Jetzt wollen wir Patente vergeben. Wer soll denn bittesch�n eins > bekommen? Einer f�r die Gesamtleistung des Teams? Wer? Oder vielleicht > jeder, der etwas beigetragen hat?
Da gibt es eine klare Antwort: Wenn es ein 'offenes Netzwerk' ohne jede Verschwiegenheitsverpflichtung ist, bekommt keiner ein Patent, denn alles was in dem Netzwerk ablauft, ist augenblicklich "der Oeffentlichkeit zugaenglich" und somit automatisch "Stand der Technik", der nicht patentfaehig ist. Wenn ein Einzelner oder ein ueberschaubare Team aus der allgemeinen Netzkommunikation fuer eine gewisse Zeit ausschert und einen neuen Gedanken bis zu einer patentfaehigen Erfindung laboriert, dann kann der dieser Einzelne oder das Team darauf ein Patent anmelden (oder von einem Dritten anmelden lassen, dem man die Rechte uebertragen hat). Falls wir hier in Europa mal die Neuheitsschonfrist bekommen sollten, wird es allerdings komplizierter. Grundsaetzlich ist die Vollendung der Erfindung ein Realakt, und alle, die daran mit eigenem Beitrag tatsaechlich mitgewirkt haben, sind Miterfinder, und das Recht auf das Patent steht allen Erfindern gemeinsam zu. Wenn mehrere Leute _unabhaengig voneinander_ dieselbe Erfindung vollendet haben, bekommt derjenige das Patent, der als erster zum Patentamt rennt. (In den USA ist die Rechtslage diesbezueglich erheblich anders als bei uns in Europa!) --AHH -- To unsubscribe, e-mail: [EMAIL PROTECTED] For additional commands, e-mail: [EMAIL PROTECTED]
