Am Sonntag, 14. Juni 2009 19:13:38 schrieb Martin Schmitt: > Michael Bischof schrieb: > > ich bitte Euch diese Unterschrift nicht zu leisten. Der Grund ist > > einfach: im Moment geht es darum ob Frau von der Leyen, vorgeschickt von > > Herrn Schäuble, das Mandat zum Aufbau einer Internet-Zensur-Infrastruktur > > erhält oder nicht. Überraschend viele Menschen, quer duch alle
So, wie es aussieht wird die SPD von der Leyen genau dabei unterstützen. D.h. also es wird Zensur in Deutschland geben. D.h. die Möglichkeit aus dem Hintergrund aufzuzeichnen wer auf welche Seite geht/ging und Daten darüber aufzubewahren. KiPo wird der erste Schritt dazu sein. Aber man lehne sich zurück: bevor diese Infrastruktur überhaupt aufgebaut wurde prüfte Wiefelspütz (SPD) schon mal ob man nicht auch weitere Bereiche so kontrollieren könnte und sein Pendant Bosbach (CDU) sagt es sogar ganz offen. Nur bittet er darum mitzudenken: so etwas könne man zur Zeit nicht so laut sagen. Der FDP-Innenminister von NRW hatte das härteste Polizeigesetz vorgelegt (wurde kassiert, zeigt aber das dort vorhandene Denken) und die CSU/FDP-Koalition in Bayern wirkt beim geplanten Verbot der ,,Ballerspiele" mit. Übrigens waren das Printmedien ZEIT (Online-Ausgabe, aufzufinden mit Google News) einen Tick schneller als Heise mit der Meldung vom Parteitag der SPD. Die ,,Netizens" waren da langsamer. Ich frage mich eh immer noch ob es so etwas überhaupt gibt. Verstehe ich zwar nicht ab das sollten wir wohl besser per PM diskutieren? Weil mit Linux hat es ja nur indirekt zu tun. Genug für heute, die gute Laune ist dahin... Michael Bischof -- ---------------------------------------------------------------------------- PUG - Penguin User Group Wiesbaden - http://www.pug.org
