Juergen Fenn <[EMAIL PROTECTED]> writes:

> Kommt darauf an, was in dem Beschlu� oder irgendwann einmal in einem
> Urteil drinsteht. Darin k�nnte mit direktem Bezug auf JAP stehen: "So
> geht es nicht." Das Ende der Anon-Server k�nnte aber auch eine "nur"
> faktische Folge des ganzen sein.

Sorry, das ist doch Quatsch. JAP konnte doch allen richterlichen
Anordnungen folgeleisten. Warum sollte der Dienst aufgrund fehlender
�berwachungsm�glichkeiten illegal sein? Und was k�me sonst noch in
Frage?

> Ich glaube nicht, da� JAP direkt verboten werden wird. Es wird aber
> auf Dauer nur einen "JAP light" geben.

Ich denke, laut Dokumentation auf den Webseiten war nie etwas anderes
als "JAP light" geplant. Bei einem oberfl�chlichen Studium der Seiten
kann einem das durchaus entgehen.

> Eine andere Frage ist dann, ob dieser Grad an Anonymit�t den
> Betreibern von JAP noch ausreicht, um den Dienst glaubw�rdig
> weiterzuf�hren.

Die meisten Anwender vertrauen den deutschen Ermittlungsbeh�rden.
Wo ist bittesch�n das Problem?

> K�nnte man sagen, JAP sei zur Zeit sogar der "ideale", der beste
> Ansatzpunkt f�r die Strafverfolgung, weil dort jedenfalls der Verkehr
> zusammenl�uft, um an einen bestimmten User *von JAP* ausgeliefert zu
> werden? Das w�re paradox.

So ist es.

> Oder verstehe ich Dich jetzt falsch?

Nein.

>> Letztlich ist es aber einer Frage der Zeit, bis �berwachung nach
>> IP-Zieladressen per Mausklick m�glich ist. 
>
> Die �berwachung mu� an strenge gesetzliche Voraussetzungen gekn�pft
> und unter richterliche Kontrolle gestellt werden.

Die rechtlichen Rahmenbedingungen wurden daf�r Mitte der Neunziger
geschaffen.

> Au�erdem mu� bei den W�hlern ein Bewu�tsein f�r die Bedeutung dieser
> Umst�nde geschaffen werden. Sonst kann der politische Proze� nicht
> funktionieren.

Der Gesetzgebungsproze� ist in diesem Bereich im wesentlichen
abgeschlossen. Ich sehe nicht, da� irgendjemand zwischen PSTN- und
Internet-Verkehr so weit differenzieren will, da� zul�ssige
Ermittlungsma�nahmen bei Telefonie f�rs weltweite Datennetz pl�tzlich
verboten w�ren.

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