Namd, Axel H Horns ([EMAIL PROTECTED]) - Fri, Sep 17, 2004 at 06:48:48PM +0200: > ---------------------------- CUT ---------------------------- > � 1 PatG > > (1) Patente werden f�r Erfindungen erteilt, die neu sind, auf einer > erfinderischen T�tigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. > > (2) [...] > > ---------------------------- CUT ----------------------------
Sind Algorithmen (was ist Software sonst?) jetzt eher Erfindungen oder doch primaer eigentlich nur Entdeckungen? > programmierbaren Rechner macht, dann haben wir den klassischen Fall > einer "computer-implementierten Erfindung". Weder der Computer noch > die Software sind identisch mit der Erfindung, aber wer einen > Computer so programmiert, dass das, was die Erfindung ausmacht, > begeht u.U. eine Patentverletzung. Aber ist in dem Punkt unser Patentrecht dann nicht unbrauchbar? Damit verbietest Du ja jedem eine nicht ruckelnde Steuerung zu bauen (und am besten gleich nicht nur fuer Aufzuege, sondern alle Dinge, die mit Beschleunigungen arbeiten - um am Beispiel zu bleiben). Das kann doch nun eigentlich nicht im Sinn der Idee liegen, denn dann kann keiner etwas entwickeln, was noch besser ist, als das, was da patentiert wurde. Wir bleiben auf einem veralteten Entwicklungsstand, weil keiner das Patent verletzen will und der Patentinhaber natuerlich auch nicht interessiert ist was zu verbessern (wozu auch, er hat ja bereits ein Monopol). Ich wuerde daraus jetzt gerne das Fazit ziehen: Das Patentrecht (und seine Gesetze) muessen in so einem Fall ueberdacht und ueberarbeitet/entfernt werden. So kann das die gesetzgebende Mehrheit nicht gewollt haben. neko -- Simone Demmel [EMAIL PROTECTED] -- To unsubscribe, e-mail: [EMAIL PROTECTED] For additional commands, e-mail: [EMAIL PROTECTED]
