Hallo zusammen,
>Kennt sich jemand mit dem Thema Meldepflicht für WLANs > aus, wenn das WLAN durch Gewerbetreibende betrieben ist? > Meinem Verstädnis nach müsste sich jeder Gewerbetreibende > (Bar, Café, etc.) anmelden und seinen WLAN-Betrieb damit anzeigen. > Denn, ich denke einer Bar und einem Café ist leicht zu unterstellen, > dass sie, auch wenn das WLAN selbst frei (kostenlos) ist, dies unter > einer sekundären Gewinabsicht machen > ... > Ich habe dazu auch eine Anfrage (per Mail) bei der BNetzA > gestartet, um Rechtssicherheit zu haben. Vor der gleichen Problematik stehe ich auch, da wir zum einen konkret in einem Gewerbebetrieb u.U. Freifunk für die Kunden anbieten möchten, aber auch ganz grundsätzlich die Händler und Cafés unserer Fußgängerzone ansprechen möchten, um nach Arnsberger Vorbild ein flächendeckes Netz aufzubauen. Also habe ich ebenfalls die BNetzA angemailt und um Auskunft gebeten. Die Antwort kam ein paar Tage später und ich habe heute noch einmal telefonisch etwas nachdiskutiert. Eine Anmeldepflicht besteht demnach nicht! Ein Café ist kein Telekommunikationsanbieter. Das Gewerbe in §6 zielt auf den Betrieb von Telekommunikationsanlagen ab und nicht auf irgendein Gewerbe, in dem kostenlos(!) WLAN angeboten wird. Konkret wurden mir z.B. gehäufte Anmeldungen von Hotels genannt, die nun meinen sie müssten ihre WLANs anzeigen und dabei vergessen, dass sie schon seit Jahrzehnten Telekommunikationsdienstleistungen für ihre Kunden erbringen - in Form von Telefonverbindungen. Die müssen auch nicht angezeigt werden. Weiterhin wurden z.B. die großen Fastfoodketten genannt, welche ebenfalls für die Kunden WLAN zwischen einer Stunde und grundsätzlich kostenlos anbieten. Die stehen auch nicht in der Liste der Telekommunikationsanbieter drin. Kann ja jeder mal nach McDonalds oder Burger King suchen. Nimmt man für diese Dienstleistung Geld, dann ist das etwas anderes. Auf meine Frage, dass ein kostenloses WLAN aber u.U. Kundenbindung bzw. Mehrwertleistung sei, wurde mir gesagt, dass das aber nicht mit "gewerblich" gemeint sei. In der Liste der gemeldeten Unternehmen seien sehr viele, die man heute ganz einfach nicht mehr dort aufnehmen würde. Ich sehe das seitdem etwas entspannter. Viele Grüße Andreas -- [email protected] ICQ:4133249 ---------------------------------------------------------------------- http://www.andreas-edler.de http://www.filmfacts.de _______________________________________________ WLANtalk mailing list [email protected] Abonnement abbestellen? -> http://lists.freifunk.net/mailman/listinfo/wlantalk-freifunk.net Weitere Infos zu den freifunk.net Mailinglisten und zur An- und Abmeldung unter http://freifunk.net/mailinglisten
